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AX10012 Regieren ohne Mehrheit: Politik in Thüringen seit dem Herbst 2019 (Webinar)

Nach der Landtagswahl im Oktober 2019 war es den im Erfurter Landtag vertretenen Parteien nicht gelungen, eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden. Erst nachdem der "falsche" Ministerpräsident gewählt worden war, das Amt angenommen hatte und dann nach nur einem Tag wieder zurücktrat, rang sich die CDU-Fraktion dazu durch, die Wahl von Bodo Ramelow als Chef einer linken Minderheitskoalition zu ermöglichen. Zudem wurde ein sogenannter "Stabilitätsmechanismus" zwischen Rot-Rot-Grün und CDU vereinbart, um eine funktionierende Zusammenarbeit zu ermöglichen. Allerdings sollte nach einem Jahr Schluss mit der Minderheitsregierung sein: Für den Februar 2021 vereinbarten Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit der CDU eine Selbstauflösung des Landtages, um am 25. April 2021 vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen. Aufgrund der kritischen Entwicklung der Corona-Pandemie im Winter 2020/21 wurde im Januar 2021 jedoch die Neuwahl auf den Herbst dieses Jahres verschoben und soll nun gemeinsam mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 stattfinden.

Wie funktioniert das Regieren ohne eigene Regierungsmehrheit in Thüringen? Welche Auswirkungen hat die von der CDU lange Zeit für undenkbar erklärte Kooperation mit der Linken auf die Logik des Parteiensystems? Und: Was hält die Thüringer Landespolitik nach dem "Experiment" einer rot-rot-grünen Regierung (2014-2020) mit einem linken Ministerpräsidenten und dem erneuten "Experiment" einer von der CDU tolerierten Minderheitsregierung (2020/21) als nächstes bereit? Diesen Fragen geht der Jenaer Politikwissenschaftler Torsten Oppelland in seinem Vortrag nach. Im Anschluss an eine Analyse der Regierungs- und Parlamentstätigkeit in der abgelaufenen Legislaturperiode werden aufbauend auf aktuellen Wahlumfragen mögliche Szenarien für die kommenden fünf Jahre diskutiert.

Dieser Vortrag findet in der vhs.cloud statt. Für die Teilnahme an dieser Online-Veranstaltung ist ein Computer oder Tablet mit stabiler Internetverbindung notwendig. Nach der Anmeldung erhalten Sie von uns per E-Mail die Zugangsdaten.

Der Vortrag wird gefördert aus Mitteln des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport.

Kursort

vhs.cloud




Termine

Datum
1. Termin am 12.04.2021
Uhrzeit
18:00 - 19:30 Uhr
Ort
Ort: vhs.cloud