Entgeltordnung für die Nutzung der Volkshochschule Altenburger Land

Der Kreistag des Landkreises Altenburger Land hat in seiner Sitzung vom 05.02.2005 folgende Entgeltordnung für die Nutzung der Volkshochschule Altenburger Land erlassen:

§ 1
Entgeltpflicht

(1) Auf Grundlage des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes (ThEBG) und der Satzung der Volkshochschule Altenburger Land erstellt die Leitung der Volkshochschule ein Bildungsangebot, dessen  Art und Umfang im Programm für das jeweilige Semester veröffentlicht wird.

(2) Der Landkreis Altenburger Land erhebt für die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule Gebühren nach Maßgabe dieser Entgeltordnung.

(3) Von der Erhebung von Entgelten darf nur abgesehen werden, wenn die Finanzierung der Veranstaltung anderweitig sichergestellt ist (z.B. über Verträge, Vereinbarungen oder Zuschüsse). 
 
§ 2
Höhe der Entgelte

(1) Die Berechnungsgrundlage für das Unterrichtsentgelt ist der Betrag in Euro für eine Unterrichtseinheit (eine UE - 45 Minuten).

(2) Die Höhe des Entgeltes wird von der Volkshochschule  vor Beginn eines jeden Semesters/einer jeden Veranstaltung festgelegt. Bei der Festsetzung der Entgelte findet der jeweilige Personal- und Sachaufwand Berücksichtigung.

(3) Ein Kurs findet in der Regel statt bei einer Mindestteilnehmerzahl von 8 Personen.  Ein Kurs, der unterbesetzt ist, kann durchgeführt werden, wenn die Teilnehmer bereit sind, einen Aufpreis zur Honorardeckung zu tragen. Nur in besonderen Fällen kann die Mindestteilnehmerzahl verringert werden.


(4) Das Entgelt beträgt für

1.

Lehrgänge im Bereich Politik -Gesellschaft- Umwelt 

1,25 – 2,50 €/UE

2.

Lehrgänge im Bereich Kultur-Gestalten 

1,25 – 3,00 €/UE

3.

Lehrgänge im Bereich Gesundheit

1,50 – 5,50 €/UE

4.

Lehrgänge im Bereich Sprachen

1,50 – 3,00 €/UE

5.

Lehrgänge im Bereich Berufliche Bildung 

1,50 – 3,50 €/UE

6.

Lehrgänge im Bereich Berufliche Bildung

2,50 – 4,00 €/UE

(Informations- und Kommunikationstechnik)

7.

Lehrgänge Grundbildung - Schulabschlüsse  

0,50 – 1,50 €/UE


(5) Für Veranstaltungen mit besonderem Kostenaufwand (Sachkosten, Honorarkosten, Fahrt- und Unterbringungskosten)  oder bei fehlender Voraussetzung der Förderfähigkeit von Erwachsenenkursen nach dem ThEBG (z.B. beim Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl) wird das Entgelt abweichend von Punkt (4) kostendeckend kalkuliert und entsprechend den tatsächlich entstehenden Kosten erhoben.

§ 3
Entstehen der Entgeltpflicht, Fälligkeit

(1) Die Pflicht zur Entgeltzahlung entsteht mit der Anmeldung für eine Veranstaltung der Volkshochschule, die persönlich, schriftlich, per Fax oder E-Mail entgegengenommen wird.  Falls eine Anmeldung nicht erfolgt, entsteht mit Beginn der Teilnahme an einer Veranstaltung der Volkshochschule die Zahlungspflicht.

(2) Die Volkshochschule fordert das Entgelt vor Beginn der Veranstaltung, spätestens  jedoch zur ersten Veranstaltung an. Mit der Anforderung werden die Gebühren fällig. In begründeten Ausnahmefällen kann der Leiter der VHS eine andere Fälligkeit festlegen.

(3) Die Volkshochschule ist berechtigt, den Nutzer solange vom Unterricht auszuschließen, bis er seiner Zahlungsfrist nach vorheriger Zahlungsaufforderung nachgekommen ist.

§ 4
Ermäßigungen

(1) Eine Ermäßigung in Höhe von 25 % des zutreffenden Unterrichtsentgeltes kann  für Auszubildende, Schüler und  Studenten erfolgen.

(2) Erhält ein Nutzer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Leistungen zur Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch SGB II oder Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch SGB XII  oder  Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), so beträgt die Ermäßigung auf schriftlichen Antrag im Regelfall 25 % des zutreffenden Unterrichtsentgeltes.

(3) Mit dem Antrag auf Ermäßigung sind die erforderlichen Nachweisunterlagen vorzulegen. Die Entscheidungen über Ermäßigungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen durch den Leiter der Volkshochschule getroffen.

§ 5
Entgeltrückzahlung

(1) Kann ein Kurs/eine Veranstaltung nicht durchgeführt oder nicht zu Ende geführt werden, so wird das Entgelt vollständig oder anteilig erstattet.

(2) Veranstaltungsversäumnisse durch den Nutzer der Volkshochschule  begründen grundsätzlich keinen Anspruch auf Entgeltrückzahlung.

(3) Bei längerer Krankheit oder aus sonstigen durch den Nutzer nicht zu vertretenden Gründen kann auf Antrag hin – grundsätzlich erst ab Antragseingang – der Restanspruch auf einen anderen Kurs übertragen werden. Dazu ist der Zahlungsbeleg vorzulegen. Ist in besonderen Fällen (z.B. Wegzug aus dem Landkreis) eine Übertragung nicht möglich,  wird ein Entgeltanteil auf schriftlichen Antrag  erstattet.

§ 6
Lernmittel- und Materialkosten

(1) Die Kosten für Lernmittel und Arbeitsmaterialien sind nicht in den Entgelten enthalten.  Werden dem Teilnehmer an Veranstaltungen der Volkshochschule Materialien zur Verfügung gestellt, so sind diese Kosten in Höhe der tatsächlichen Auslagen der Volkshochschule durch de Teilnehmer zu erstatten.

§ 7
Inkrafttreten

(1) Diese Entgeltordnung für die Nutzung der Volkshochschule Altenburger Land tritt am 01. August 2005 in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Entgeltordnung für die Nutzung der Volkshochschule Altenburger Land vom 17. September 2001 außer Kraft.

Altenburg, den 12. Mai 2005


Landratsamt Altenburger Land

Rydzewski
Landrat

 

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